Vertrag

Zur Begründung eines Schuldverhältnisses durch Rechtsgeschäft sowie zu dessen inhaltlicher Änderung ist gem. § 311 BGB regelmäßig ein Vertrag zwischen den Beteiligten erforderlich, wobei in Deutschland der Grundsatz der Vertragsfreiheit besteht. Voraussetzung für das Zustandekommen eines zweiseitigen Vertrages zwischen zwei Beteiligten sind zwei übereinstimmende Willenserklärungen, mit denen ein rechtlicher Erfolg erzielt werden soll (= Vertragswille). Continue reading „Vertrag“

Geschäftsfähigkeit

Unter Geschäftsfähigkeit versteht man die Fähigkeit, durch eigenes Handeln wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen. Die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit tritt mit Vollendung des 18. Lebensjahres (Volljährigkeit) ein. Dagegen ist geschäftsunfähig, wer das 7. Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wer dauerhaft unter einer psychischen Beeinträchtigung leidet. Beschränkt geschäftsfähig sind minderjährige Kinder ab dem vollendeten 7. Lebensjahr bis zu ihrer Volljährigkeit. Continue reading „Geschäftsfähigkeit“