Einspruchsentscheidung
Einspruch
Einspruchsverfahren
Im Steuerrecht beginnt das Einspruchsverfahren mit der Einlegung eines Einspruchs gegen einen vermeintlich rechtswidrigen Steuerbescheid. Es handelt sich um ein außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren, das im Einzelnen in den §§ 347 bis 367 AO geregelt wird. Im Falle offensichtlicher Rechen- oder Tippfehler ist ein schlichter Antrag auf Korrektur bzw. Änderung des Steuerbescheids die bessere Alternative gegenüber dem Einspruchsverfahren. Continue reading „Einspruchsverfahren“
Abgabenordnung (AO)
Die am 01.01.1977 erstmals in Kraft getretene Abgabenordnung (AO) enthält die für alle Steuerarten geltenden Regelungen und insbesondere die Bestimmungen über das Besteuerungsverfahren, sprich das Steuerverfahrensrecht. In diesem Sinne wird in der Abgabenordnung in erster Linie geregelt, wie die einzelnen Steuern zu ermitteln und festzusetzen sind, unter welchen Voraussetzungen Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern sind und wann Steuerzahlungen zu entrichten sind bzw. wie Steuerbescheide zu vollstrecken sind. Darüber hinaus enthält die AO die wesentlichen Straf- und Bußgeldvorschriften im Rahmen des Steuerrechts. Continue reading „Abgabenordnung (AO)“
Vollstreckungsbescheid
Der Vollstreckungsbescheid ist das Ziel und der Abschluß eines gerichtlichen Mahnverfahrens und wird dem Anspruchsgläubiger auf Antrag erteilt, sofern der Schuldner nicht fristgerecht Widerspruch gegen den vorherigen Mahnbescheid eingelegt hat. Continue reading „Vollstreckungsbescheid“
Steuerbescheid
Die Finanzverwaltung setzt die Steuer gem. § 155 Abs. 1 AO jeweils durch Steuerbescheid fest, wobei hier zu unterscheiden ist zwischen endgültiger Festsetzung, Steuerfestsetzung unter Vorbehalt der Nachprüfung und einer vorläufigen Steuerfestsetzung.
Schätzung im Steuerrecht
Das Finanzamt hat unter gewissen Voraussetzungen das Recht zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, wenn diese nicht ermittelt oder nicht berechnet werden können, insbesondere bei Nichtabgabe der Steuererklärung. Continue reading „Schätzung im Steuerrecht“