Einspruchsverfahren

Im Steuerrecht beginnt das Einspruchsverfahren mit der Einlegung eines Einspruchs gegen einen vermeintlich rechtswidrigen Steuerbescheid. Es handelt sich um ein außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren, das im Einzelnen in den  §§ 347 bis 367 AO geregelt wird. Im Falle offensichtlicher Rechen- oder Tippfehler ist ein schlichter Antrag auf Korrektur bzw. Änderung des Steuerbescheids die bessere Alternative gegenüber dem Einspruchsverfahren. Continue reading „Einspruchsverfahren“

Abgabenordnung (AO)

Die am 01.01.1977 erstmals in Kraft getretene Abgabenordnung (AO) enthält die für alle Steuerarten geltenden Regelungen und insbesondere die Bestimmungen über das Besteuerungsverfahren, sprich das Steuerverfahrensrecht. In diesem Sinne wird in der Abgabenordnung in erster Linie geregelt, wie die einzelnen Steuern zu ermitteln und festzusetzen sind, unter welchen Voraussetzungen Steuerbescheide aufzuheben oder zu ändern sind und wann Steuerzahlungen zu entrichten sind bzw. wie Steuerbescheide zu vollstrecken sind. Darüber hinaus enthält die AO die wesentlichen Straf- und Bußgeldvorschriften im Rahmen des Steuerrechts.  Continue reading „Abgabenordnung (AO)“