Unverfallbarkeit

Mit der Unverfallbarkeit bleibt einem Arbeitnehmer die Anwartschaft auf eine betriebliche Altersversorgung auch bei vorzeitigem Ausscheiden aus dem Unternehmen erhalten. Handelt es sich um eine betriebliche Altersvorsorge im Wege der Entgeltumwandlung, wird in § 1b Abs. 5 BetrAVG per Gesetz die sofortige Unverfallbarkeit angeordnet. Darüber hinaus ordnet das Betriebsrentengesetz für Arbeitnehmer per Gesetz die Unverfallbarkeit zugesagter Versorgungsleistungen an, wenn der Arbeitnehmer ein gewisses Alter erreicht hat und die Versorgungszusage anlässlich des Arbeitsverhältnisses eine bestimmte Zeit bestanden hat. Continue reading „Unverfallbarkeit“

Betriebliche Altersvorsorge

Die betriebliche Altersvorsorge umfasst alle Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung, die einem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus Anlass eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zugesagt werden. Rechtsgrundlage für die betriebliche Altersvorsorge ist das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG), das auch als Betriebsrentengesetz betitelt wird.

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Betriebsrentengesetz

Mit dem Betriebsrentengesetz (BetrAVG) verfolgte der Gesetzgeber das Ziel der Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung zur Stabilisierung des gesetzlichen Rentenversicherungssystems. Unter den Schutzbereich des Betriebsrentengesetzes fallen alle Durchführungswege der betrieblichen Altersvorsorge, die ein Arbeitgeber einem Arbeitnehmer anlässlich eines Arbeitsverhältnisses zusagt. In den Anwendungsbereich werden nur Arbeitnehmer sowie arbeitnehmerähnliche Personen einbezogen, die der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht unterliegen. Continue reading „Betriebsrentengesetz“