Subsidiaritätsprinzip

Das Subsidiaritätsprinzip im staatsrechtlichen Sinne ist eine der Grundlagen des Föderalismus und verfolgt den Grundsatz, dass eine staatliche Aufgabe soweit wie möglich auf der untersten Ebene erfüllt bzw. von der kleinsten Einheit wahrgenommen werden soll. Eine größere staatsrechtliche Einheit soll nur in den Fällen herangezogen werden, wenn eine ordnungsgemäße Erfüllung oder Wahrnehmung durch die untergeordnete Einheit nicht gewährleistet ist.

Das Subsidiaritätsprinzip gehört auch zu den Grundlagen der Europäischen Union (EU), die als Staatenbund ähnlich wie die Bundesrepublik Deutschland mehr oder weniger föderalistisch aufgebaut ist. Hiernach darf die Europäische Union nur dann tätig werden, wenn die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedstaaten zur Erfüllung einer Aufgabe oder zur Bewältigung eines Problems nicht ausreichen oder wenn die Aufgaben bzw. die Ziele auf höherer Ebene schneller erreicht oder besser realisiert werden können. Entscheidungen innerhalb der Europäischen Union sind hiernach stets so nah wie möglich am Bürger zu treffen. In der Konsequenz ist die EU vor jeder Aktion oder gesetzlichen Maßnahme zur Prüfung aufgefordert, ob das Ziel auf Ebene der Gemeinschaft effektiver zu erreichen ist als auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene.