Scheidung einer Ehe

Das in Deutschland geltende Eherecht kennt die Möglichkeit der vorzeitigen Auflösung einer Ehe mittels Scheidung, die im Wege eines Gestaltungsurteils des zuständigen Familiengerichts ausgesprochen wird und mit dessen Rechtskraft wirksam wird. Nach § 1565 Abs. 1 BGB erfolgt eine Scheidung jedoch nur, wenn die Ehe gescheitert ist. Dies ist nach der Vorstellung des Gesetzgebers nur dann der Fall, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt werden kann (= Zerrüttungsprinzip).

Scheidung bei Scheitern der Ehe

Das bis 1977 geltende Verschuldensprinzip wurde in Deutschland mit Wirkung ab 01.07.1977 durch das Zerrüttungsprinzip ersetzt, wonach als einziger Scheidungsgrund das Scheitern der Ehe eingeführt wurde (§ 1565 Abs. 1 BGB). Hiernach ist eine Ehe gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und auch nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. Die Scheidung der Ehe mit ihren rechtlichen Konsequenzen erfolgt durch ein Gestaltungsurteil des zuständigen Familiengerichts.

Das Scheitern der Ehe muss durch den Antragsteller bewiesen werden, wobei diese Voraussetzung nach § 1566 Abs. 1 BGB unwiderlegbar vermutet, wenn die Ehegatten seit einem Jahr getrennt leben und beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder der Antragsgegner der Scheidung zustimmt. Das Gleiche gilt nach § 1566 Abs. 2 BGB, wenn die Ehegatten seit drei Jahren getrennt leben. Leben die Ehegatten noch nicht ein Jahr getrennt, so kann die Ehe nach § 1565 Abs. 2 BGB nur geschieden werden, wenn die Fortsetzung der Ehe für den Antragsteller aus Gründen, die in der Person des anderen Ehegatten liegen, eine unzumutbare Härte darstellen würde. Eine weitere Härteklausel wird in § 1568 BGB genannt, wobei diese nur in besonderen Konstellationen zur Anwendung kommt.

Scheitern wird vermutet bei Getrenntleben

Die Ehegatten leben nach § 1567 Abs.1 BGB getrennt, wenn zwischen ihnen keine häusliche Gemeinschaft mehr besteht und ein Ehegatte sie erkennbar nicht wieder herstellen will, weil er die eheliche Lebensgemeinschaft ablehnt. Dies gilt aber auch, wenn die Ehegatten innerhalb der ehelichen Wohnung getrennt leben. Das Zusammenleben über eine kürzere Zeit zum Zwecke eines Versöhnungsversuchs führt gem. § 1567 Abs. 2 BGB weder zur Unterbrechung noch zu einer Hemmung der genannten Fristen.

Rechtsfolgen der Scheidung

Die Scheidung der Ehe erfolgt mit Rechtskraft eines Gestaltungsurteils des zuständigen Familiengerichts, wodurch die Ehe in personen- und vermögensrechtlicher Hinsicht aufgelöst wird. Im Falle einer Ehescheidung müssen die Ehegatten jedoch regelmäßig deutlich mehr regeln als nur die Scheidung selbst, insbesondere

  • den  Versorgungsausgleich (= Ausgleich der erworbenen Rentenanwartschaften während der Ehe),
  • die Unterhaltsregelung,
  • die Regelung der elterlichen Sorge für gemeinsame, minderjährige Kinder (sofern vorhanden) sowie die
  • Aufteilung des Haushalts.

Im Falle des gesetzlichen Güterstands der Zugewinngemeinschaft ist zusätzlich ein Zugewinnausgleich unter den Ehegatten vorzunehmen. Ferner ist der Haushalt aufzuteilen.

Unabhängig vom Güterstand der Ehegatten wird anlässlich der Scheidung der Ehe ein sog. Versorgungsausgleich durchgeführt, um einen gerechten Anteil beider Ehegatten an den während der Ehe erworbenen Ansprüche auf eine Altersversorgung zu gewährleisten (§§ 1587 ff BGB).

Die elterliche Sorge über gemeinschaftliche, minderjährige Kinder steht grundsätzlich auch nach der Scheidung den geschiedenen Ehegatten gemeinsam zu. Einer der Ehegatten kann jedoch anlässlich der Scheidung beantragen, dass ihm/ihr die elterliche Sorge durch das Familiengericht alleine übertragen wird (§ 1671 BGB).

Scheidungskosten

Einen Teil der Scheidungskosten können die geschiedenen Ehegatten im Rahmen ihrer Einkommensteuererklärung als außergewöhnliche Belastungen nach § 33 EStG geltend machen. Es ist jedoch zu unterscheiden zwischen

  • den Kosten der Ehescheidung selbst,
  • den Kosten für die Folgesachen anlässlich der Scheidung und
  • den anschließenden Folgekosten,

wobei zu den abziehbaren Scheidungskosten nur die

  • Rechtsanwaltsgebühren und Gerichtskosten für die eigentliche Scheidung und den Versorgungsausgleich,
  • Schuldzinsen bei Aufnahme eines Darlehens zur Bezahlung dieser Kosten und
  • Fahrtkosten im Zusammenhang mit dem Scheidungsverfahren, also zur Besprechung mit Rechtsanwälten oder zu Gerichtsterminen

gehören.