KonTraG

Unter der Abkürzung KonTraG verbirgt sich das Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich, das am 05. März vom Deutschen Bundestag beschlossen wurde und am 01.05.1998 in Kraft getreten ist. Der Zweck dieses Gesetzes war insbesondere die Weiterentwicklung des Corporate Governance Kodex in Deutschland, der die Ausgestaltung von Leitung und Kontrolle eines Unternehmens sowie die Beziehungen zum Aktienmarkt regelt.

Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG)

Mit dem Gesetz zur Kontrolle und Transparenz im Unternehmensbereich (KonTraG) wurde u.a. eine Reihe von Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) und des Aktiengesetzes (AktG) geändert, um den Corporate Governance Kodex in Deutschland weiterzuentwickeln und zu verbessern. Insbesondere die Haftung des Vorstands und des Aufsichtsrats einer Aktiengesellschaft sowie der beauftragten Wirtschaftsprüfer wurde deutlich erweitert. Ein zentrales Element des Gesetzes war die Einführung eines Risikofrüherkennungssystems, um damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen frühzeitig zu erkennen.

In § 91 Abs. 2 AktG heißt es aktuell hierzu:

Der Vorstand hat geeignete Maßnahmen zu treffen, insbesondere ein Überwachungssystem einzurichten, damit den Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen früh erkannt werden.

Die nähere Ausgestaltung, Überwachung und Prüfung eines solchen Risikofrüherkennungssystems wurde im Rahmen eines Revisionsstandards des Deutschen Instituts für Interne Revision sowie durch einen Prüfungsstandard des IDW beschrieben.

Die Installation sowie die ordnungsgemäße Funktionsweise eines solchen Risikofrüherkennungssystems gehören nicht nur zu den Aufgaben des Vorstands einer Aktiengesellschaft und zum Leitbild eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters, vgl. § 93 Abs. 1 AktG. Das gleiche gilt gem. § 116 AktG auch für den Aufsichtsrat einer Aktiengesellschaft. Die Abschlußprüfer einer Aktiengesellschaft sind ebenfalls verpflichtet, das Bestehen und die Funktion des Risikofrüherkennungssystems zu prüfen und in ihrem Prüfungsbericht darüber zu berichten. In der Regel übernimmt die Interne Revision eines Unternehmens die Aufgabe, die Installation und die ordnungsgemäße Funktion des Risikofrüherkennungssystems zu überwachen und zu dokumentieren.

Das KonTraG betrifft nicht nur Aktiengesellschaften, sondern auch Kommanditgesellschaften auf Aktien (KGaA) und Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH), sowie diese wegen ihrer Größe und Komplexität mit einer Aktiengesellschaft vergleichbar sind (= Ausstrahlungswirkung).