Zollkodex

Der Zollkodex der Europäischen Union (Verordnung (EU) Nr. 952/2013 vom 09.10.2013), abgekürzt mit Unionszollkodex, ist am 30.10.2013 in Kraft getreten und stellt den neuen Basisrechtsakt innerhalb der Zollunion der Europäischen Union dar. Der Unionszollkodex legt die Grundzüge des europäischen Zollrechts fest.

Zoll

Beim Zoll handelt es sich um eine Abgabe, die im grenzüberschreitenden Warenverkehr mit Drittländern zu entrichten ist. Für die Erhebung des Zolls sind die Zollbehörden zuständig, die dem Bundesfinanzministerium unterstehen und seit 01.01.2016 von der Generalzolldirektion gesteuert werden. Continue reading „Zoll“

Zahlungsverzug

Der Zahlungsverzug ist eine Sonderform des Schuldnerverzugs, da es sich um eine Geldleistung handelt, die von dem Schuldner noch zu erbringen ist. Für den Zahlungsverzug eines Schuldners ist zunächst Voraussetzung, dass die Forderung des Gläubigers fällig und frei von Einreden ist. Darüber hinaus ist grundsätzlich eine Mahnung erforderlich, es sei denn, es liegt eine der in § 286 Abs. 2, 3 BGB geregelten Ausnahmen vor. Continue reading „Zahlungsverzug“

Zugewinngemeinschaft

Die Zugewinngemeinschaft ist der gesetzliche Güterstand von Ehegatten, sofern diese keinen besonderen Güterstand mittels Ehevertrag vereinbaren. Das gleiche gilt im Falle der förmlichen Eintragung einer Lebenspartnerschaft gleichgeschlechtlicher Lebenspartner, wobei hier die Möglichkeit besteht, die güterrechtlichen Verhältnisse durch einen Lebenspartnerschaftsvertrag anderweitig zu regeln (§ 7 LPartG). Wesentliches Kriterium ist die Gütertrennung der Ehegatten mit einem Zugewinnausgleich im Falle der Beendigung der Zugewinngemeinschaft durch Scheidung oder Tod. Continue reading „Zugewinngemeinschaft“