Schenkung unter Lebenden
Sch
Schmerzensgeld
Schmerzensgeld
Scheidung einer Ehe
Das in Deutschland geltende Eherecht kennt die Möglichkeit der vorzeitigen Auflösung einer Ehe mittels Scheidung, die im Wege eines Gestaltungsurteils des zuständigen Familiengerichts ausgesprochen wird und mit dessen Rechtskraft wirksam wird. Nach § 1565 Abs. 1 BGB erfolgt eine Scheidung jedoch nur, wenn die Ehe gescheitert ist. Dies ist nach der Vorstellung des Gesetzgebers nur dann der Fall, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass sie wiederhergestellt werden kann (= Zerrüttungsprinzip). Continue reading “Scheidung einer Ehe”
Schweigen
Das bloße Schweigen hat im Rechtsverkehr grundsätzliche keine Bedeutung, es sei denn, es wird kraft Gesetzes oder Gewohnheitsrechts der Annahme einer Willenserklärung gleichgestellt. Continue reading “Schweigen”
Schuldbeitritt
Beim Schuldbeitritt tritt ein neuer Schuldner neben den bisherigen Schuldner hinzu, wobei sie dem Gläubiger zukünftig als Gesamtschuldner für die Erfüllung der Verbindlichkeit haften. Continue reading “Schuldbeitritt”
Schuldnerverzug
Schuldnerverzug
Schuldverhältnis
Schuldverhältnis
Schriftform
Schriftform
Schuldanerkenntnis
Schuldanerkenntnis
Schuldübernahme
Die befreiende Schuldübernahme ist das Gegenstück zur Abtretung einer Forderung, bei der ein Dritter als neuer Schuldner an die Stelle des bisherigen Schuldners tritt und wodurch es zu einem Schuldnerwechsel kommt. Continue reading “Schuldübernahme”
Schuldrecht
Das Schuldrecht ist ein Teil des Bürgerlichen Rechts, das die Entstehung, die inhaltliche Ausgestaltung und Abwicklung diverser Schuldverhältnisse regelt. Die Rechtsgrundlagen zum Schuldrecht in Deutschland findet man größtenteils im 2. Buch des BGB, also in den Regelungen der §§ 241 bis § 853 BGB. Continue reading “Schuldrecht”
Schätzung im Steuerrecht
Das Finanzamt hat unter gewissen Voraussetzungen das Recht zur Schätzung der Besteuerungsgrundlagen, wenn diese nicht ermittelt oder nicht berechnet werden können, insbesondere bei Nichtabgabe der Steuererklärung. Continue reading “Schätzung im Steuerrecht”