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Erbrecht

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Im objektiven Sinn beinhaltet das Erbrecht alle privatrechtlichen Vorschriften, die den Übergang der Erbschaft nach dem Tod des Erblassers auf dessen Erben regeln. Es ist insbesondere im 5. Buch des Bürgerlichen Gesetzbuchs geregelt. Im subjektiven Sinne beschreibt das Erbrecht die Rechte und Pflichten der Erben, sich aus dem Anfall einer Erbschaft ergeben. Continue reading „Erbrecht“ →

Erfindung

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Bei einer Erfindung handelt es sich um einen kreativen Schöpfungsakt, durch den ein bestehendes Problem gelöst wird, sei es durch einen Gegenstand oder eine immaterielle Leistung. Hierbei ist unbeachtlich, ob dadurch neues Wissen generiert wird oder nur vorhandenes Wissen für die Lösung des Problems auf neue Art und Weise angewendet wird. Den meisten Erfindungen ist gemeinsam, dass sie weder zum Zwecke einer Unternehmensgründung noch im Sinne neuer Produkte oder Dienstleistungen wirtschaftlich verwertbar sind. Letzteres ist auch von den aktuellen bzw. lokalen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen des Erfinders abhängig. Continue reading „Erfindung“ →

Einspruchsverfahren

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Im Steuerrecht beginnt das Einspruchsverfahren mit der Einlegung eines Einspruchs gegen einen vermeintlich rechtswidrigen Steuerbescheid. Es handelt sich um ein außergerichtliches Rechtsbehelfsverfahren, das im Einzelnen in den  §§ 347 bis 367 AO geregelt wird. Im Falle offensichtlicher Rechen- oder Tippfehler ist ein schlichter Antrag auf Korrektur bzw. Änderung des Steuerbescheids die bessere Alternative gegenüber dem Einspruchsverfahren. Continue reading „Einspruchsverfahren“ →

Einzelunternehmen

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Das Einzelunternehmen ist die Rechtsform einer einzelnen natürlichen Person, wenn diese mit einer gewerblichen, freiberuflichen oder landwirtschaftlichen Tätigkeit selbständig tätig wird. Träger von Rechten und Pflichten wird der Inhaber des Einzelunternehmens, also der Einzelunternehmer oder die Einzelunternehmerin. Continue reading „Einzelunternehmen“ →