Geschäftsführer

Im rechtlichen Sinne bezeichnet man den gesetzlichen Vertreter einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) als Geschäftsführer/in. Diese haben die Aufgabe, die Geschäfte der GmbH im Sinne der Gesellschafter zu führen und die Gesellschaft unter Berücksichtigung der Bestimmungen des Gesellschaftsvertrages und der gesetzlichen Regelungen nach außen zu vertreten.

Geschäftsführer als Organ der GmbH

Der oder die Geschäftsführer bilden neben der Gesellschafterversammlung und dem fakultativen Aufsichtsrat ein zentrales Organ der GmbH, wobei nach § 6 Abs. 1 GmbHG bei Gründung der GmbH zumindest ein Geschäftsführer zwingend zu bestellen und als gesetzlicher Vertreter unter Angabe der Vertretungsbefugnis im Handelsregister einzutragen ist.

Zuständig für die Bestellung ist gem. § 46 Nr. 5 GmbHG grundsätzlich die Gesellschafterversammlung, aber die Zuständigkeit kann auch auf einzelne Gesellschafter oder einen Aufsichtsrat bzw. Beirat übertragen werden.

Es kann grundsätzlich jede unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Person bestellt werden, wobei schon durch die Bestellung die gesetzlichen und satzungsmäßigen Kompetenzen verliehen werden. Ausgeschlossen sind nach § 6 Abs. 2 GmbHG insbesondere solche Personen, die in den letzten 5 Jahren wegen bestimmter Katalogstraftaten rechtskräftig verurteilt wurden.

Von der Bestellung zum Geschäftsführer ist das schuldrechtliche Verhältnis zur GmbH zu unterscheiden, das inhaltlich in erster Linie durch den Geschäftsführeranstellungsvertrag geregelt wird, gegebenfalls ergänzt durch eine Geschäftsordnung.

Aufgaben und Pflichten der Geschäftsführer

Zu den zentralen Aufgaben der Geschäftsführer gehört die kaufmännische und technische Geschäftsleitung im Rahmen der Geschäftsführungsbefugnis sowie die Vertretung der Gesellschaft nach außen.

Geschäftsführervertrag

Im Geschäftsführeranstellungsvertrag (im folgenden kurz: Geschäftsführervertrag) wird das schuldrechtliche Vertragsverhältnis zwischen der Gesellschaft und ihrem Vertretungsorgan geregelt. Für den Abschluss, die Änderung und Aufhebung des Geschäftsfsführervertrages ist grundsätzlich die Gesellschafterversammlung zuständig. Es handelt sich hierbei um einen Dienstvertrag, der auf die Geschäftsbesorgung i.S.d. §§ 675, 611 BGB gerichtet ist und auf den die Regeln des Dienstvertrages anzuwenden sind. Arbeitsrechtliche Schutzvorschriften finden jedoch nur in Ausnahmen und grundsätzlich nur

  • beim Fremdgeschäftsführer ohne Beteiligung am Stammkapital der Gesellschaft und
  • beim Geschäftsführer ohne beherrschenden Einfluss auf die Gesellschafterversammlung

Anwendung.

Ein wesentlicher Bereich des Geschäftsführervertrages betrifft deren Bezüge, die sich in der Praxis zumeist aus mehreren Bestandteilen zusammensetzen. Die Basis bildet ein fixes Grundgehalt, ergänzt durch eine gewinnabhängige Tantieme, eine betriebliche Altersvorsorge und weitere Gehaltsbestandteile wie z.B. ein Dienstwagen mit Erlaubnis zur privaten Nutzung.

Sozialversicherungspflicht des Geschäftsführers

Die Sozialversicherungspflicht der Geschäftsführer ist im wesentlichen davon abhängig, ob er/sie als selbständiger Unternehmer (= sozialversicherungsfrei) oder als abhängig Beschäftigter (= sozialversicherungspflichtig) anzusehen ist. Für Gesellschafter-Geschäftsführer ist seit 01.01.2005 ein obligatorisches Statusfeststellungsverfahren bei der Deutschen Rentenversicherung in Berlin durchzuführen.