Erfindung

Bei einer Erfindung handelt es sich um einen kreativen Schöpfungsakt, durch den ein bestehendes Problem gelöst wird, sei es durch einen Gegenstand oder eine immaterielle Leistung. Hierbei ist unbeachtlich, ob dadurch neues Wissen generiert wird oder nur vorhandenes Wissen für die Lösung des Problems auf neue Art und Weise angewendet wird. Den meisten Erfindungen ist gemeinsam, dass sie weder zum Zwecke einer Unternehmensgründung noch im Sinne neuer Produkte oder Dienstleistungen wirtschaftlich verwertbar sind. Letzteres ist auch von den aktuellen bzw. lokalen wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen des Erfinders abhängig.

Erfindung, Entdeckung und Innovation

Ganz allgemein sind die Begriffe Erfindung, Entdeckung und Innovation abzugrenzen.

a) Erfindung

Es handelt sich um einen kreativen Schöpfungsakt eines oder mehrerer Erfinder durch den ein bestehendes Problem gelöst wird, sei es durch einen Gegenstand oder eine immaterielle Leistung. Für die Einordnung als Erfindung spielt es zunächst keine Rolle, die Problemlösung für die Menschheit wichtig, nützlich oder wirtschaftlich verwertbar ist. Aus einer Erfindung kann sich theoretisch eine Innovation oder Geschäftsidee entwickeln. In der Realität lassen sich jedoch nur sehr wenige Erfindungen im Hinblick auf neue Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren wirtschaftlich verwerten.

b) Entdeckung

Bei der Entdeckung geht es um etwas bereits Vorhandenes, sei es in der Technik, in der Natur oder in der Astronomie. Durch die Entdeckung entsteht zunächst nichts neues, weil es den Gegenstand oder die Eigenschaft eines Gegenstands schon vor der Entdeckung gab. Beispiele sind neue Tierarten, Planeten oder Gesetze bzw. Eigenschaften physikalischer Teilchen.

c) Innovation

Von einer Innovation spricht man erst dann, wenn eine Problemlösung durch eine Erfindung erstmals wirtschaftlich genutzt werden kann. Hierzu müssen die darauf aufbauenden Produkte, Dienstleistungen oder Verfahren tatsächlich auf einen Markt mit Nachfrage treffen. Demgegenüber sind Innovationen sind nicht begrenzt auf gegenständliche Erfindungen in der Technik oder Technologie.

Erfindung im rechtlichen Sinne

Eine Erfindung im rechtlichen Sinne (vgl. § 1 Abs. 1 PatG) liegt nur dann vor, wenn diese

  • auf dem Gebiet der Technik erfolgt und neu ist,
  • auf einer erfinderischen Tätigkeit beruht sowie
  • gewerblich anwendbar ist.

Im Rahmen der Rechtsprechung des BGH wurden diese Merkmale weiter eingeschränkt. Daneben bzw. zusätzlich wird eine

  • Lehre zum planmäßigen Handeln (mit Gewährleistung der Wiederholbarkeit)
  • unter Einsatz beherrschbarer Naturkräfte
  • zur Erreichung eines kausal übersehbaren Erfolgs

gefordert.

Neu ist eine Erfindung im rechtlichen Sinne nur dann, wenn sie einen technischen Fortschritt mit sich bringt und eine gewisse Erfindungshöhe erreicht. Hierfür muss sie über das hinausgehen, was einem durchschnittlichen Fachmann auch gelungen wäre.

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