Betriebsstätte

Betriebsstätte ist ein steuerrechtlicher Begriff und bezeichnet jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient.

Als Betriebsstätte gelten gem. § 12 AO beispielsweise

  • der Ort der Geschäftsleitung,
  • Zweigniederlassungen,
  • Geschäftsstellen,
  • Fabrikations- oder Werkstätten,
  • Warenlager,
  • Ein- oder Verkaufsstellen,

wobei die Aufzählung in § 12 AO nicht abschließend ist. Grundsätzlich gilt jeder räumlich und organisatorisch abgegrenzter Teil eines Unternehmens als Bretriebsstätte, wenn dort Teilaufgaben des Gesamtunternehmens ausgeführt werden.

Der Begriff der Betriebsstätte hat vor allem bei der Feststellung der örtlichen Zuständigkeit eines Finanzamt oder für das Besteuerungsrecht bei grenzüberschreitenden Sachverhalten Bedeutung.

Zeitlich gesehen muss die Geschäftseinrichtung oder Anlage nachhaltig für die Tätigkeit des Unternehmens genutzt werden, was bei Überschreiten einer Laufzeit von sechs Monaten regelmäßig der Fall ist.