Betriebsaufspaltung

Die Betriebsaufspaltung ist ein Begriff des Steuerrechts und kennzeichnet einen Sachverhalt, bei dem zwei rechtlich selbständige Unternehmen aufgrund bestimmter personeller und sachlicher Verflechtung miteinander verbunden sind. Je nach Funktion werden die beteiligten Unternehmen als Besitz- und Betriebsgesellschaft bezeichnet. 

Innerhalb einer Betriebsaufspaltung übernimmt meist ein Einzelunternehmen oder eine Personengesellschaft die Funktion der Besitzgesellschaft und verpachtet ihre Wirtschaftsgüter – in vielen Fällen auch nur ein bebautes Grundstück – an die Betriebsgesellschaft, die wiederrum meist in der Rechtsform einer Kapitalgesellschaft geführt wird und die betrieblichen Aufgaben wie Produktion und Vertrieb übernimmt. Durch eine Betriebsaufspaltung wird die Haftungsbeschränkung der Betriebsgesellschaft dahingehend optimiert, als das werthaltige Vermögen der Besitzgesellschaft – Grundstücke, Gebäude, Maschinen – durch eine Insolvenz der Besitzgesellschaft nicht berührt wird.

In der Praxis wird unterschieden zwischen einer echten Betriebsaufspaltung (Teilung eines bestehenden Unternehmens in zwei selbständige Unternehmen) und einer unechten Betriebsaufspaltung (
Gründung zweier selbständiger Unternehmen mit anschließendem Abschluß eines Pachtvertrages).

Steuerrechtlich müssen folgende Voraussetzungen gegeben sein, um von einer Betriebsaufspaltung auszugehen:

  • Verpachtung (mindestens) einer wesentlichen Betriebsgrundlage (= sachliche Verflechtung) und
  • Beherrschung beider Unternehmen durch diesselbe Person oder Personengruppe mit gleichgerichteten Interessen (= personelle Verflechtung).

Sofern die Voraussetzungen vorliegen oder später eintreten, werden die verpachteten Wirtschaftsgüter der Besitzgesellschaft automatisch (notwendiges) Betriebsvermögen und die Pachteinnahmen des Besitzunternehmens steuerrechtlich als gewerbliche Einkünfte behandelt. Die Gesellschaftsanteile an der Betriebs-GmbH sind ebenfalls notwendiges Betriebsvermögen der Besitzgesellschaft.

Eine Betriebsaufspaltung endet, wenn die hierfür notwendigen Voraussetzungen durch sachliche oder personelle Entflechtung wieder entfallen. Eine ungewollte Beendigung der Betriebsaufspaltung führt regelmäßig zur Betriebsaufgabe beim Besitzunternehmen mit der zwangsweisen Auflösung vorhandener stiller Reserven im Betriebsvermögen und in den Anteilen an der Betriebsgesellschaft.