Betriebliche Altersvorsorge

Die betriebliche Altersvorsorge umfasst alle Leistungen der Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung, die einem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus Anlass eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zugesagt werden. Rechtsgrundlage für die betriebliche Altersvorsorge ist das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG), das auch als Betriebsrentengesetz betitelt wird.

Altersvermögensgesetz (AVmG)

Seit Inkrafttreten des Altersvermögensgesetzes (AVmG) zum 01.01.2002 hat die Bedeutung der betrieblichen Altersvorsorge (neben der privaten Altersvorsorge) deutlich zugenommen, da seitdem die Möglichkeit der steuerlichen Förderung besteht, die mittels Zulagen oder einem erhöhten Sonderausgabenabzug erfolgt. Mit dem AVmG verfolgte der Gesetzgeber vor allem das Ziel, das gesetzliche Rentenversicherungssystem insgesamt zu stablisieren und hieraus auch nachfolgenden Generationen einen angemessenen Lebensstandard im Alter zu sichern.

Betriebliche Altersvorsorge

Rechtsgrundlage für die betriebliche Altersvorsorge ist das Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (BetrAVG), das auch als Betriebsrentengesetz betitelt wird. Hiernach umfasst die betriebliche Altersvorsorge alle Leistungen der

  • Altersversorgung,
  • Invaliditätsversorgung oder
  • Hinterbliebenenversorgung,

die einem Arbeitnehmer vom Arbeitgeber aus Anlass eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zugesagt werden, § 1 Abs. 1 S. 1 BetrAVG.

Durchführungswege der betrieblichen Altersvorsorge

Die Durchführung der betrieblichen Altersvorsorge kann

  • unmittelbar über den Arbeitgeber oder
  • über einen der in § 1b Abs. 2 bis 4 genannten Versorgungsträger erfolgen.

Darüber hinaus handelt es sich gem. § 1 Abs. 2 BetrAVG um eine betriebliche Altersvorsorge, wenn

  1. der Arbeitgeber sich verpflichtet, bestimmte Beiträge in eine Anwartschaft auf Alters-, Invaliditäts- oder Hinterbliebenenversorgung umzuwandeln (beitragsorientierte Leistungszusage),
  2. der Arbeitgeber sich verpflichtet,  Beiträge zur Finanzierung von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung zu zahlen und für Leistungen zur Altersvorsorge das planmäßig zuzurechnende Vorsorgekapital auf der Grundlage der gezahlten Beiträge (Beiträge und die daraus erzielten Erträge), mindestens die Summe der zugesagten Beiträge, soweit sie nicht rechnungsmäßig für einen biometrischen Risikoausgleich verbraucht wurden, hierfür zur Verfügung zu stellen (Beitragszusage mit Mindestleistung),
  3. künftige Entgeltansprüche in eine wertgleiche Anwartschaft auf Versorgungsleistungen umgewandelt werden (Entgeltumwandlung) oder
  4. der Arbeitnehmer Beiträge aus seinem Arbeitsentgelt zur Finanzierung von Leistungen der betrieblichen Altersversorgung an einen Pensionsfonds, eine Pensionskasse oder eine Direktversicherung leistet und die Zusage des Arbeitgebers auch die Leistungen aus diesen Beiträgen umfasst.

Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge

Nach § 1a BetrAVG kann der Arbeitnehmer vom Arbeitgeber verlangen, dass von seinen künftigen Entgeltansprüchen bis zu 4% der jeweiligen Beitragsbemessungsgrenze in der allgemeinen Rentenversicherung durch Entgeltumwandlung für seine betriebliche Altersvorsorge verwendet werden.

Die Durchführung des Anspruchs des Arbeitnehmers wird durch eine gesonderte Vereinbarung geregelt.