Arbeitsrecht

Im Rahmen des Arbeitsrechts ist zu unterscheiden zwischen individuellem Arbeitsrecht und kollektivem Arbeitsrecht. Das individuelle Arbeitsrecht regelt die Beziehungen zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, während das kollektive Arbeitsrecht die Beziehungen zwischen den Interessenvertretungen der Arbeitgeber und der Arbeitnehmer regelt.

Die Rechtsgrundlagen des Arbeitsrechts resultieren aus dem Grundgesetz, aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und vielen weiteren Spezialgesetzen zum Arbeitsrecht. Daneben existieren Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen, die ebenfalls Einfluss auf jedes einzelne Arbeitsverhältnis nehmen können, das im übrigen auf Basis des Arbeitsvertrages zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu beurteilen ist. Zuletzt ist das Direktionsrecht des Arbeitgebers gegenüber dem Arbeitnehmer zu nennen. Im einzelnen ergeben sich die Rechtsgrundlagen in folgender Reihenfolge:

1. Grundgesetz

  • Koalitionsfreiheit,
  • Sozialstaatsgebot,
  • Berufsfreiheit,
  • Grundsatz der Gleichberechtigung

2. Gesetzliche Regelungen

  • BGB (Arbeitsvertrag, Kündigung, Vergütung, Arbeitspapiere),
  • Kündigungsschutzgesetz,
  • Arbeitsplatzschutzgesetz,
  • Entgeltfortzahlungsgesetz,
  • Arbeitszeitgesetz,
  • Bundesurlaubsgesetz,
  • Tarifvertragsgesetz,
  • Mutterschutzgesetz,
  • Jugendarbeitsschutzgesetz,
  • Schwerbehindertengesetz,
  • Sozialgesetzbuch
  • Berufsbildungsgesetz,
  • Betriebsverfassungsgesetz,
  • Bundespersonalvertretungsgesetz,
  • Mitbestimmungsgesetz,
  • Nachweisgesetz.

3. Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen

4. Arbeitsvertrag

Auch im Arbeitsrecht gilt der Grundsatz der Vertragsfreiheit, d.h. der Inhalt eines Arbeitsvertrages kann grundsätzlich frei bestimmt werden. Dessen ungeachtet ergeben sich vielfältige Einschränkungen der Vertragsfreiheit, die beim Abschluss eines Arbeitsvertrages zu beachten sind.

5. Direktionsrecht des Arbeitgebers

Die genannten Rechtsgrundlagen stehen derart in einer Rangordnung zueinander, dass jeweils das höherrangige Recht die darunter stehende Rechtsgrundlage verdrängt. Gleichzeit gilt jedoch ein Günstigkeitsprinzip, so dass eine Rechtsgrundlage mit einem niedrigeren Rang Vorrang genießt, wenn diese für den Arbeitnehmer eine günstigere Regelung bringt. So ist es möglich, dass ein Tarifvertrag ein höherrangiges Gesetz verbessern kann, wenn es die Rechtsstellung des  Arbeitnehmer verbessert.

Streitigkeiten aus dem Arbeitsrecht zwischen dem Arbeitgeber und dem Personal sind grundsätzlich vor dem Arbeitsgericht zu verhandeln.