Abfindung

Eine Abfindung ist eine einmalige Gegenleistung für die Aufgabe eines Rechts. In der Regel wird sie in Geld gezahlt, aber bei einvernehmlicher Vereinbarung der Parteien ist auch die Hingabe jeder anderen Art von Vermögensgegenständen denkbar, um den Abfindungsanspruch zu erfüllen. Soweit die Voraussetzungen und der Inhalt nicht ausdrücklich gesetzlich geregelt sind, können Abfindungen zwischen den Parteien frei vereinbart werden, sowohl der Höhe nach als auch in zeitlicher Hinsicht.

Abfindungen finden sich im Privatrecht, im Arbeitsrecht und im Gesellschaftsrecht, aber auch im Sozialversicherungsrecht zur Abfindung von Ansprüchen von Versicherungsberechtigten in der Unfallversicherung, in der Rentenversicherung für Bezieher von Witwenrente bzw. Witwerrenten bei Wiederverheiratung.

In der Praxis finden sich Abfindungen vor allem im Arbeitsrecht, wo sie als Entschädigung für den Verlust eines Arbeitsplatzes an den Arbeitnehmer ausbezahlt wird, in der Regel verbunden mit einem Aufhebungsvertrag oder im Rahmen eines Prozessvergleichs zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Seit 01.01.2006 ist die betragsmäßig begrenzte Steuerbefreiung für Abfindungen wegen einer vom Arbeitgeber veranlassten oder gerichtlichen ausgesprochenen Auflösung des Dienstverhältnis nach § 3 Nr. 9 EStG aufgehoben. Seitdem gehört sie in vollem Umfang zum steuerpflichtigen Arbeitslohn, der jedoch als außerordentliche Einkünfte mit einer Tarifermäßigung besteuert wird.

Auch im Gesellschaftsrecht kann sich ein Abfindungsguthaben des Gesellschafters bei Ausscheider aus einer Personengesellschaft ergeben, das sich nach § 738 BGB gegen die anderen Gesellschafter ergibt. Die Abfindung ist der Ausgleich dafür, dass der Gesellschaftsanteil des ausscheidenden Gesellschafters den anderen Gesellschaftern anwächst. Die Höhe bestimmt sich nach dem wirklichen Wert des Gesellschaftsanteils, das bei fehlender Einigkeit über die Unternehmensbewertung durch einen Sachverständigen zu ermitteln ist. In machen älteren Gesellschaftsverträgen befinden sich diesbezüglich noch Formulierungen, wonach ein Gesellschafter bei seinem Ausscheiden aus der Gesellschaft nicht mit dem wahren Wert seines Anteils, sondern nur mit dem sog. Buchwert abgefunden wird (= Buchwertklausel). Diese Regel ist jedoch in den meisten Fällen wegen Sittenwidrigkeit unwirksam. Die beteiligten Gesellschafter können sich jedoch jederzeit im Wege der Verhandlung über die Höhe der Abfindung einigen oder einen geeigneten Schiedsgutachter bestellen.